Umweltschutz und Nachhaltigkeit: SPD beschließt Grundsatzposition



In einer gemeinsamen Sitzung aus Vorstand und Fraktion hat die SPD Taunusstein sich in Sachen Umweltschutz und Nachhaltigkeit aufgestellt und eine entsprechende Grundsatzposition beschlossen. Damit möchten die Sozialdemokraten einen Weg aufzeigen, wie Taunusstein dem Umweltschutz künftig eine viel höhere Gewichtung geben kann. Zielvorstellung der SPD ist ein ausführliches Konzept zur nachhaltigen Entwicklung in Taunusstein, mit einer konkreten Zukunftsvision und klar definierten Zielen. Dabei spiele der Umweltschutz eine zentrale Rolle, aber auch die Frage, wie Baulandpolitik, die Energie- und die Verkehrswende im Sinne der Nachhaltigkeit gesteuert werden können.


"Taunussteiner Bürgerinnen und Bürger habe das Glück, in einer Stadt zu leben, die von Wald und Feld umgeben ist. Diesen Vorteil wollen wir auch für alle zukünftigen Generationen bewahren."

„Taunussteiner Bürgerinnen und Bürger habe das Glück, in einer Stadt zu leben, die von Wald und Feld umgeben und trotzdem unmittelbar an die Metropolregion Frankfurt/Rhein- Main angeschlossen ist. Diesen besonderen Vorteil von Taunusstein wollen wir auch für alle zukünftigen Generationen bewahren und damit Taunusstein nachhaltig aufstellen. Dazu gilt es, das politische Handeln noch besser zwischen Ökonomie, Ökologie und Sozialem abzuwägen, auf den Prüfstand zu stellen und in einem kommunalpolitischen Konzept zu verankern, so dass zukünftige Entscheidungen darauf ausgerichtet werden können“, sagt SPD-Vorsitzender Maximilian Faust.


"Die Stadt Taunusstein muss ihrer Verantwortung gerecht werden und einen eigenen Beitrag leisten. Mit einer reinen Verhinderungspolitik in Sachen Windkraft rückt das gesamte Thema in den Hintergrund!"

Den Ernst der Lage sehe man deutlich an der nun schon über Jahre andauernden Wasserknappheit in unserer Region oder dem Absterben riesiger Baumbestände in den umliegenden Wäldern. Die Stadt Taunusstein als größte Stadt im Rheingau-Taunus-Kreis müsse ihrer Verantwortung gerecht werden und einen eigenen Beitrag leisten, um dem Klimawandel zu begegnen, die Zerstörung der Umwelt zu stoppen und künftigen Wohlstand zu sichern, erklärt die SPD in ihrer Mitteilung weiter. Dies erreiche man keinesfalls mit einer Verhinderungspolitik, wie in den vergangenen Jahren oftmals erkennbar. Durch die Debatte um die Windkraft auf dem Taunuskamm sei der Umweltschutz und die nachhaltige Entwicklung für die gesamte Stadt Taunusstein leider zu sehr in den Hintergrund gerückt! Vielmehr sei es höchste Zeit, die angerissenen Themen in Gänze zu beleuchten und auf die Tagesordnung der Taunussteiner Politik zu holen und dem Thema wieder einen angemessenen Stellenwert zu geben.


"Konkret fordern wir die Einberufung einer Nachhaltigkeits-Kommission, die einen Fahrplan entwickelt, wie in den nächsten Jahren Umweltschutz und Nachhaltigkeit mit sozialer Verantwortung gestalten werden soll."


„Dazu zählen auch die Themen Citybahn, Radverkehr und Windenergie, die aktuell auf der Tagesordnung des Stadtparlaments stehen und wie viele weitere wichtige Themen in diesem Gesamtkontext betrachtet und bewertet werden müssen“ ergänzt SPD- Fraktionsvorsitzender Dieter Weiß. Konkret fordert die SPD die Einberufung einer Nachhaltigkeits-Kommission für Taunusstein, die sich diesem Thema in vollem Umfang annimmt und einen Fahrplan entwickelt, wie Taunusstein in den nächsten Jahren Umweltschutz und Nachhaltigkeit mit sozialer Verantwortung gestalten will.


Es war ein Fehler, erklärt die SPD aus heutiger Sicht, dass die ehemalige Kommission „Energie und Klimaschutz“ durch einen Beschluss des Magistrats aufgelöst wurde. Eine solche Kommission mit Beteiligung von anerkannten Fachleuten sowie ehrenamtlichen Taunussteiner Organisationen wie beispielsweise AKTE, BUND und AGENDA 21 werde heute dringend benötigt. Man werde sich deshalb dafür einsetzen, dass in Taunusstein wieder eine Kommission „Nachhaltige Kommune und Umweltschutz“ eingerichtet wird.


"Wir brauchen ein gesamtes Konzept, mit einer Prüfmatrix, messbaren und zeitlich fixierten Zielen, die maßgeblich für alle weiteren politischen Entscheidungen sind."

Aufgabe dieser Kommission soll es sein, messbare und zeitlich fixierte Ziele zu definieren, die maßgeblich für alle weiteren politischen Entscheidungen in Taunusstein sein sollen. Dazu gehört nach Auffassung der SPD auch die Entwicklung einer Prüfmatrix, die beispielsweise bei der Baulandpolitik ober bei verkehrspolitischen Entscheidungen zum Einsatz kommen soll. Zudem erwarte man von der Stadt Taunusstein eine kontinuierliche Berichterstattung, um Zielerreichungen in Sachen Umweltschutz prüfbar zu machen. „Aber auch beim sozialen und kulturellen Miteinander soll Nachhaltigkeit in Taunusstein immer eine Rolle spielen“, rücken Faust und Weiß den gesamten Themenkomplex abschließend in das Zentrum ihrer inhaltlichen Arbeit.


Konkret möchten wir folgende Maßnahmen umsetzen:

  • Einberufung einer Nachhaltigkeits-Kommission in Taunusstein.

  • Ganzheitliches Nachhaltigkeitskonzept entwickeln.

  • Klar definierte und zeitlich fixierte Nachhaltigkeitsziele.

  • Einführung einer Prüfmatrix für politische Entscheidungen.

  • Regelmäßige Berichterstattung, ob die Ziele für den Umweltschutz eingehalten werden können.

  • Umfassende Bürgerbeteiligung zu dem gesamten Thema.

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