Stadt Taunusstein soll bei Kindergartengebühren nacharbeiten



In Taunusstein wird gegenwärtig die Erhöhung der Kindergartengebühren diskutiert. Für die SPD Taunusstein gerade im Hinblick auf die heftig gestiegen Lebenshaltungskosten eine Diskussion zur absoluten Unzeit. Außerdem setzt sich die SPD Taunusstein seit vielen Jahren dafür ein, dass langfristig die Kindergärten in Taunusstein gebührenfrei sein müssen. Gefordert sieht sie hierbei insbesondere das Land Hessen, das nach Auffassung der SPD 2018/2019 mit der Teilfreistellung bei den Kita-Gebühren in Hessen „auf halben Weg stehen geblieben ist“.


Dabei ist den SPD-Vertretern im Sozialausschuss des Stadtparlaments, Karin Staudt-Mehler und Lars Bernotat, klar, dass man dieses Ziel nicht von heute auf morgen und nicht ohne die Unterstützung des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erreichen kann. „Doch die jetzt geplante Beitragserhöhung bei den Kita-Gebühren ist ein völlig falsches Signal und mit uns so nicht machbar,“ erklären die beiden Sozialdemokraten.


Kompromissbereit zeigt sich die SPD Taunusstein mit der Einführung einer sozialverantwortlichen Gebührenstruktur über einkommensabhängige Beiträge. Im November 2021 hat das Stadtparlament Taunusstein den Magistrat und damit Bürgermeister Sandro Zehner beauftragt, im Rahmen der Erörterung des Themas Kita-Gebühren ein Konzept für eine derartige einkommensabhängige Struktur zu entwickeln und den städtischen Gremien mehrere Varianten vorzulegen. „Das Ergebnis ist mehr als ernüchternd,“ stellt die SPD bei Vorbereitung der kommenden Stadtverordnetenversammlung fest. Auf dem Tisch liege nur eine pauschale Erhöhung der derzeitigen Kita-Gebühren.


Daher will die SPD Fraktion im Stadtparlament eine Vertagung der Entscheidung beantragen und den Magistrat zur Nacharbeit auffordern. „Erst dann sehen wir uns in der Lage, eine fundierte und sozial abgewogene Entscheidung zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in Taunusstein zu treffen;“ erklären Karin Staudt-Mehler und Lars Bernotat gemeinsam.