Taunusstein braucht ein handlungsfähiges Parlament



Supergau gestern Abend im Taunussteiner Stadtparlament. Eigentlich heißt es ja, dass man in der Krise zusammenstehen soll! Leider funktioniert dieser Zusammenhalt bei einigen Taunussteiner Fraktionen nur minimal.


"Seit Wochen versuchen wir ein handlungsfähiges Stadtparlament auf die Beine zu stellen und seit Wochen gibt es keine Einigung unter den Fraktionen. Insbesondere die FWG und die Fraktion B.90/Die Grünen liefern sich seit Wochen einen politischen Streit um die vertretbare Anzahl der anwesenden Personen in Zeiten von Corona und bieten sich einen Schlagabtausch, ob das Parlament zu groß oder zu klein sei", sagt SPD-Vorsitzender Maximilian Faust. Gestern ist dann die Bombe im Parlament geplatzt und die Sitzung wurde vertagt, weil die Rechtsauffassung der Beschlussfähigkeit strittig war.


"Bei uns löst das nur Kopfschütteln aus! Die SPD vertritt seit Wochen ein Ziel: Wir wollen eine handlungsfähige Stadtpolitik, egal mit welcher Parlamentsgröße und haben uns bei allen Varianten komplett kompromissbereit gezeigt. Viele Bürgerinnen und Bürger versuchen gerade ohne Schaden aus der Krise zu kommen. Es treibt sie in der aktuellen Zeit ganz bestimmt andere Sorgen um und das Taunussteiner Stadtparlament hat offensichtlich nichts bessere zu tun, als sich um Formalitäten, Prinzipien und persönliche Befindlichkeiten zu streiten", so die SPD.

Die SPD hofft sehr, dass Taunusstein schnell zur Sachpolitik und zur Handlungsfähigkeit zurückkommt. Es stehen wichtige Themen an, um auch Taunusstein gut aus der Krise zu manövrieren.



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