SPD zur Hettenhainer Spange: Keine Steuergelder für unsinnige Planungen



„Wenn die Angelegenheit nicht so ernst wäre, könnte man darüber nur laut lachen. Doch das Lachen vergeht einem spätestens, wenn man weiß, dass Steuergelder der Stadt Taunusstein für völlig unsinnige Planungen für die „Querspange Hettenhain“ ausgegeben werden sollen,“ kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Dieter Weiß die von den Koalitionsfraktionen FWG, CDU und FDP für das Taunussteiner Stadtparlament angekündigte Initiative. „Dabei werden Gelder der Stadt sehenden Auges in den Sand gesetzt, und an anderer Stelle müssen die Taunussteiner Bürgerinnen und Bürger beispielsweise für die Kita-Betreuung oder Straßenausbaubeiträge bezahlen.“ Von einer solche Querspange als regionalem Projekt wäre nach Auffassung der SPD für Taunusstein keine oder allenfalls nur eine sehr geringe Entlastung zu erwarten.


Die SPD-Fraktion erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass es bereits 2015 einen ähnlichen realitätsfernen Antrag der damaligen Koalitionäre FWG und CDU gab für einen Ausbau von Schützenstraße, Dornbornweg und Aarmühlweg als Umgehungsstraße zur Aarstraße. Die SPD habe sich seinerzeit schon massiv gegen die Verschleuderung von Steuergeldern durch dieses Projekt eingesetzt. Doch es habe noch zwei Jahre mit erheblichen Planungskosten gedauert, bis im Rathaus endlich der Groschen gefallen sei und das Projekt in den Papierkorb wanderte.


„Die Fachleute im Rathaus muss man besser mit sinnvollen Aufgaben beschäftigen wie dem dringend erforderlichen Abbau des Sanierungsstaus einiger Schlaglochpisten in Taunusstein,“ erklärt der SPD-Vorsitzende Maximilian Faust. Man könne sich in der SPD-Fraktion nur noch wundern, dass sich CDU und FDP erneut vor den Karren spannen lassen und dieses „Lieblingsprojekt der FWG“ unterstützen. „Offensichtlich haben sie schon vergessen, dass bereits 2006 ein gleichlautender Antrag dieser drei Fraktionen bei allen zuständigen Behörden krachend gescheitert ist,“ erinnert Weiß an den letzten Vorstoß in dieser Sache.


Die SPD-Fraktion kündigt an, dass man im Stadtparlament gegen den Antrag „Querspange Hettenhain“ stimmen werde. Man werde außerdem alle parlamentarischen Möglichkeiten ausschöpfen, eine weitergehende Befassung der Stadtverwaltung mit dem Vorschlag zu verhindern. Dabei hofft man darauf, dass spätestens die hessische Straßenbauverwaltung Hessen Mobil dem Ansinnen der Koalitionsfraktionen ein zeitiges Ende bereiten werde.


Von den Koalitionsfraktionen fordert die SPD stattdessen, dass sie sich statt mit Phantasieprojekten endlich ernsthaft mit der Reduzierung des Kraftfahrzeugverkehrs auf der Aarstraße befasse. Mit dem On-Demand-Shuttle des Rhein-Main-Verkehrsverbundes gehe es in Taunusstein in die richtige Richtung. Doch die Stadt müsse sich selber mit einem eigenen, intelligenten Beitrag den Herausforderungen an den Verkehr der Zukunft stellen.